Stellungnahmen

Wir melden uns zu Wort, wenn es um die Rechte junger Menschen geht!

Um die Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche in Österreich kontinuierlich zu verbessern, geben die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs laufend Stellungnahmen zu Kinderrechtsverletzungen oder geplanten Gesetzesänderungen ab und erstellen Positionspapiere zu relevanten kinderrechtlichen und gesellschaftspolitischen Themen. Ziel ist auch eine breit angelegte Bewusstseinsbildung in der Gesellschaft, dass die Rechte und Bedürfnisse von jungen Menschen Vorrang haben müssen.

Stellungnahmen und Positionspapiere der kijas Österreich

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Stellungnahmen zu den OÖ. Landesgesetzen

Die KiJA OÖ begrüßt viele Aspekte und Überlegungen der umfangreichen Novelle des Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Zu einigen Punkten, die aus kinderrechtlicher Sicht kritisch zu betrachten sind, hat die KiJA OÖ Empfehlungen und Änderungsvorschläge abgegeben, wie z. B.:

• bessere Verankerung der Kinderrechte im Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz
• Rechtsanspruch von jungen Erwachsenen auf Hilfen nach dem Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz

Darüber hinaus weist die KiJA OÖ darauf hin, dass aktuell ein eigenes Oö. KiJA-Gesetz in Vorbereitung ist, welches die so wichtige Tätigkeit der kinderanwaltlichen Vertrauensperson nun endlich rechtlich absichern soll.

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Die geplanten Änderungen werden grundsätzlich begrüßt, insbesondere die explizite Nennung des Kinderschutzes als wichtigen Grundsatz der Betreuung von Kindern in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen und bei Tagesmüttern und Tagesvätern.

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Aus kinderrechtlicher Sicht sind die geplanten Änderungen der OÖ. Jugendschutzgesetz-Novelle 2023 vollinhaltlich zu begrüßen.

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Berichte

Mitte Dezember 2017 präsentierte die Volksanwaltschaft in Wien einen Sonderbericht zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Einrichtungen. Zeitgleich und mit der Volksanwaltschaft akkordiert veröffentlichten auch die kijas Österreich ihren Bericht zur Gewaltprävention. Dabei ist festzuhalten, dass streng hierachische Systeme Missbrauch begünstigen. Externe Vertrauenspersonen sind nur ein Schritt, um die gefährlichen geschlossenen Systeme aufzubrechen.